Fragen und Antworten zum Thema Lärm

Sie finden den Kartendienst des Eisenbahn-Bundesamtes hier:Link

Die Ergebnisse der Umgebungslärmkartierung der Runde 3 werden nach der Vorläufigen Berechnungsmethode für den Umgebungslärm an Schienenwegen (VBuSch) berechnet. Lärmmessungen finden nicht statt.

Für die Berechnung der Schallausbreitung muss zunächst ein schalltechnisches Modell erstellt werden. Dieses stellt Informationen über Gelände, Gebäude, Einwohner, gleisbezogene Daten zum Zugverkehr, Zugart, Geschwindigkeit, Infrastrukturinformationen und vieles mehr zusammen. Die Ausbreitungsberechnung erfolgt anschließend gemäß der Berechnungsvorschrift. Es werden dann verschiedene Statistiken abgeleitet, die z.B. Auskunft über die Anzahl der Belasteten in einer Pegelklasse geben.

Lärmmessungen werden im Rahmen der Lärmkartierung nach der Umgebungslärmrichtlinie nicht vorgenommen.

Ein Lärmaktionsplan ist ein umweltpolitisches Planungsinstrument, welches die Belange des Lärmschutzes berücksichtigt. Ziel dieses Instrumentes ist, die Lärmbelastung langfristig zu senken. Indes können aus Lärmaktionsplänen keine Rechtsansprüche zur Durchsetzung von Maßnahmen abgeleitet werden. Gesetzliche Grundlage für die Lärmaktionsplanung ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit Bezug auf die Umgebungslärmrichtlinie.

Runde 1 und 2 werden auch Stufe 1 und 2 genannt, da der Streckenumfang erweitert worden ist. Die Lärmaktionsplanung wurde bis 31.12.2014, das heißt für Stufe 1 und für Stufe 2, von den nach Landesrecht zuständigen Behörden bzw. Kommunen durchgeführt. Seit dem 01.01.2015 ist das Eisenbahn-Bundesamt für die Lärmaktionsplanung an Haupteisenbahnstrecken des Bundes zuständig. Der erste gesetzlich vom Eisenbahn-Bundesamt geforderte Lärmaktionsplan ist nach § 47e Abs. 4 in Verbindung mit § 47d Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bis zum 18.07.2018 (Runde 3) fertigzustellen. Alle fünf Jahre oder bei bedeutsamen Änderungen wird der Plan überarbeitet. Um sich auf seine gesetzliche Aufgabe vorzubereiten, hat das Eisenbahn-Bundesamt bereits 2015 einen Lärmaktionsplan mit den strategischen Lärmkarten der Stufe 2 aufgestellt.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung gibt dem Eisenbahn-Bundesamt die Möglichkeit, die Situation von durch Schienenverkehrslärm belasteten Personen zu analysieren. Auf der Grundlage dieser Auswertung und der Belastungsanalyse können langfristig Maßnahmen angeregt werden, um die Lärmbelastung zu senken.

In Deutschland wurde die Umgebungslärmrichtlinie in §§ 47 a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) umgesetzt. Da jedoch der Lärm unterschiedliche Ursachen und Quellen hat, wurden die Zuständigkeiten in Deutschland auf verschiedene Schultern verteilt. Nach dem oben genannten Gesetz ist das Eisenbahn-Bundesamt seit dem 01.01.2015 ausschließlich für die Erstellung eines bundesweiten Lärmaktionsplanes für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes mit Maßnahmen in Bundeshoheit zuständig.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung können Sie geeignete Lärmminderungsmaßnahmen über eine Auswahl als Vorschläge einbringen. Diese werden ausgewertet und veröffentlicht.

Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf Maßnahmen auf der Grundlage der Lärmaktionsplanung oder des Lärmsanierungsprogrammes des Bundes. Die Maßnahmen des Lärmsanierungsprogrammes des Bundes sind freiwillig und werden anhand einer Prioritätenliste, die sich an der Höhe der Lärmbelastung orientiert, vom Bund gefördert. Die operative Planung obliegt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes, die auch Empfänger der entsprechenden Zuwendungen gemäß der Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes sind .

Eine Förderung von passiven Lärmschutzmaßnahmen ist im Rahmen des freiwilligen Lärmsanierungsprogramms des Bundes vorgesehen. Voraussetzung für die Durchführung einer Lärmsanierungsmaßnahme ist, dass die entsprechende Strecke in das Gesamtkonzept der Lärmsanierung des Bundes aufgenommen ist und dabei als entsprechend dringlich angesehen wird. Zuwendungsempfänger der Bundesmittel sind ausschließlich die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes (z.B. DB Netz AG), die auch die operative Gesamtprojektleitung (Bauherrenfunktion) wahrnehmen. Wird auf Grundlage von schalltechnischen Untersuchungen die Notwendigkeit von Schallschutzfenstern festgestellt, sind die begünstigten Hauseigentümer Zweitempfänger. Sie werden vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen über das Lärmsanierungsprogramm informiert und erhalten die Möglichkeit der Teilnahme. Mit Abschluss der Maßnahme werden keine Fördermittel mehr freigegeben. Die Förderrichtlinie Lärmsanierung Schiene und weitere Informationen finden Sie unter: Link

Fragen und Antworten zur Beteiligung

Die 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung fand vom 24. Januar bis zum 7. März 2018 statt. Eine Teilnahme außerhalb der Frist ist leider nicht möglich.

Über das Beteiligungsverfahren im Rahmen der 1. Phase sowie auch der 2. Phase der Lärmaktionsplanung hat das Eisenbahn-Bundesamt auf seiner Internetseite und durch Pressemitteilungen informiert. Darüber hinaus hat das Eisenbahn-Bundesamt bereits vor Beginn der jeweiligen Phase folgende Organisationen und Vereine, mit der Bitte um Weiterleitung der Information, direkt angeschrieben: den Vorsitzenden und die benannten Obleute des Verkehrsausschusses des Bundestags, die verkehrspolitischen Sprecher der im Verkehrsausschuss vertretenen Fraktionen, die behördlichen Ansprechpartner zur Umgebungslärmrichtlinie in den jeweiligen Bundesländern, die Spitzenverbände der Städte- und Kommunalverwaltung, die Spitzenverbände der Lärmschutzorganisationen und aus der Öffentlichkeitsbeteiligung bekannten Bürgerinitiativen. Zusätzlich wurde über das Verkehrsblatt und im Bundesanzeiger informiert.

Da das Beteiligungsverfahren der Runde 3 der Lärmaktionsplanung mit Ende der 2. Beteiligungsphase abgeschlossen ist, werden sämtliche personenbezogenen Daten mit dem Abschalten der Beteiligungsplattform am Ende des Jahres 2018 gelöscht.

Die Runde 4 der Lärmaktionsplanung wird turnusmäßig wieder im Jahr 2022 stattfinden. Dazu informiert das Eisenbahn-Bundesamt rechtzeitig auf seiner Homepage www.eba.bund.de und über die Informationsseite www.laermaktionsplanung-schiene.de.

Die Antworten auf den Fragebogen werden nach dem Ende der Beteiligungsphase ausgewertet, zusammengefasst und Mitte des Jahres 2018 im Lärmaktionsplan Teil B veröffentlicht. Den Lärmaktionsplan Teil B finden Sie dann auf der Homepage des Eisenbahn-Bundesamtes.