Fragen und Antworten zum Thema Lärm

Sie finden den Kartendienst des Eisenbahn-Bundesamtes hier:Link

Die Ergebnisse der Umgebungslärmkartierung der Runde 3 werden nach der Vorläufigen Berechnungsmethode für den Umgebungslärm an Schienenwegen (VBuSch) berechnet. Lärmmessungen finden nicht statt.

Für die Berechnung der Schallausbreitung muss zunächst ein schalltechnisches Modell erstellt werden. Dieses stellt Informationen über Gelände, Gebäude, Einwohner, gleisbezogene Daten zum Zugverkehr, Zugart, Geschwindigkeit, Infrastrukturinformationen und vieles mehr zusammen. Die Ausbreitungsberechnung erfolgt anschließend gemäß der Berechnungsvorschrift. Es werden dann verschiedene Statistiken abgeleitet, die z.B. Auskunft über die Anzahl der Belasteten in einer Pegelklasse geben.

Lärmmessungen werden im Rahmen der Lärmkartierung nach der Umgebungslärmrichtlinie nicht vorgenommen.

Ein Lärmaktionsplan ist ein umweltpolitisches Planungsinstrument, welches die Belange des Lärmschutzes berücksichtigt. Ziel dieses Instrumentes ist, die Lärmbelastung langfristig zu senken. Indes können aus Lärmaktionsplänen keine Rechtsansprüche zur Durchsetzung von Maßnahmen abgeleitet werden. Gesetzliche Grundlage für die Lärmaktionsplanung ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit Bezug auf die Umgebungslärmrichtlinie.

Runde 1 und 2 werden auch Stufe 1 und 2 genannt, da der Streckenumfang erweitert worden ist. Die Lärmaktionsplanung wurde bis 31.12.2014, das heißt für Stufe 1 und für Stufe 2, von den nach Landesrecht zuständigen Behörden bzw. Kommunen durchgeführt. Seit dem 01.01.2015 ist das Eisenbahn-Bundesamt für die Lärmaktionsplanung an Haupteisenbahnstrecken des Bundes zuständig. Der erste gesetzlich vom Eisenbahn-Bundesamt geforderte Lärmaktionsplan ist nach § 47e Abs. 4 in Verbindung mit § 47d Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bis zum 18.07.2018 (Runde 3) fertigzustellen. Alle fünf Jahre oder bei bedeutsamen Änderungen wird der Plan überarbeitet. Um sich auf seine gesetzliche Aufgabe vorzubereiten, hat das Eisenbahn-Bundesamt bereits 2015 einen Pilot-Lärmaktionsplan mit den strategischen Lärmkarten der Stufe 2 aufgestellt.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung gibt dem Eisenbahn-Bundesamt die Möglichkeit, die Situation von durch Schienenverkehrslärm belasteten Personen zu analysieren. Auf der Grundlage dieser Auswertung und der Belastungsanalyse können langfristig Maßnahmen angeregt werden, um die Lärmbelastung zu senken.

In Deutschland wurde die Umgebungslärmrichtlinie in §§ 47 a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) umgesetzt. Da jedoch der Lärm unterschiedliche Ursachen und Quellen hat, wurden die Zuständigkeiten in Deutschland auf verschiedene Schultern verteilt. Nach dem oben genannten Gesetz ist das Eisenbahn-Bundesamt seit dem 01.01.2015 ausschließlich für die Erstellung eines bundesweiten Lärmaktionsplanes für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes mit Maßnahmen in Bundeshoheit zuständig.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung können Sie geeignete Lärmminderungsmaßnahmen über eine Auswahl als Vorschläge einbringen. Diese werden ausgewertet und veröffentlicht.

Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf Maßnahmen auf der Grundlage der Lärmaktionsplanung oder des Lärmsanierungsprogrammes des Bundes. Die Maßnahmen des Lärmsanierungsprogrammes des Bundes sind freiwillig und werden anhand einer Prioritätenliste, die sich an der Höhe der Lärmbelastung orientiert, vom Bund gefördert. Die Deutsche Bahn AG koordiniert und priorisiert die Lärmsanierung nach Vorgaben des BMVI.

Eine Förderung von passiven Lärmschutzmaßnahmen ist im Rahmen des freiwilligen Lärmsanierungsprogramms des Bundes vorgesehen. Wird auf Grundlage von schalltechnischen Untersuchungen die Notwendigkeit von Schallschutzfenstern festgestellt, so werden dem Eigentümer 75 % der Kosten des notwendigen Einbaus erstattet. Weitere Informationen finden sie unter:Link

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es verschiedene Instrumente, die dem Schutz vor Schienenverkehrslärm dienen. Als gesetzliche Grundlage gibt es das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die 16. Bundes-Immissionsschutz-Verordnung (16. BImSchV). Zudem sind für den Lärmschutz die EU-Vorgaben der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zu beachten.

Seit 1999 erfolgen aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen für Bestandsstrecken der Schienenwege des Bundes im Rahmen des freiwilligen Lärmsanierungsprogramms. Die Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes ist also eine konkrete Lärmschutzplanung mit anschließender operativer Umsetzung. Die Berechnungsgrundlage zur Erstellung des Schallschutzes ist die 16. BImSchV und ihre Anlage 2. Der Bund stellt hierfür Haushaltsmittel in Höhe von derzeit bis zu 150 Mio. € pro Jahr für den Bau von Lärmschutzwänden (aktiver Lärmschutz) und Zuschüsse zum Einbau von Schallschutzfenstern (passiver Lärmschutz) zur Verfügung. Bisher wurde über 1 Milliarde Euro investiert. Mit der Durchführung der Lärmsanierung ist die DB Netz AG als Gesamtprojektleiter betraut.

Nach den EU-Vorgaben der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates führt das Eisenbahn-Bundesamt ab 2018 alle fünf Jahre eine bundesweite Lärmaktionsplanung an Haupteisenbahnstrecken durch. Ziel dieser EU-Richtlinie ist es, die aktuelle Lärmbelastung anhand von den Berechnungen der Umgebungslärmkartierung und der Öffentlichkeitsbeteiligung in einem Lärmaktionsplan darzustellen. Der Lärmaktionsplan wird dabei nach den Vorgaben der Umgebungslärmrichtlinie der EU in Verbindung mit der Vorläufigen Berechnungsmethode für den Umgebungslärm an Schienenwegen (VBUSch) erstellt. Er bietet eine Informationsquelle für Bürgerinnen und Bürger und eine Planungsgrundlage für Städte, Gemeinden und weitere Entscheidungsträger.

Aus dem Lärmsanierungsprogramm wie auch aus dem Lärmaktionsplan können keine unmittelbaren Rechtsansprüche zur Durchsetzung von Maßnahmen abgeleitet werden. Eine Verknüpfung dieser beiden bundesweiten Aktivitäten zum Schutz vor Schienenverkehrslärm wurde geprüft. Aufgrund der unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen ist dies jedoch nicht sinnvoll. So werden z.B. bei der Erfassung der lärmrelevanten Strecken beim Lärmsanierungsprogramm ein pegelbezogener Ansatz verwendet und alle Strecken mit einem Immissionspegel von mehr als 57 dB(A) nachts erfasst. Nach den Vorgaben der EU-Umgebungslärmrichtlinie ist für die Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung ein mengenbezogener Ansatz mit einer Festlegung der zu erfassenden Strecken aufgrund der Anzahl der Züge maßgeblich. Zwar zeigt sich beim Vergleich der erfassten Strecken eine große räumliche Deckung, es werden aber etwa 22 % der Streckenlängen größer 57 dB (A), die im Rahmen der Lärmsanierung bezüglich Lärmschutzmaßnahmen bewertet werden, durch die Lärmkartierung nicht erfasst. Bundesweit liegen so bei 930 Gemeinden keine oder fehlende räumliche Deckungen vor. Zudem ergeben sich bei der Lärmaktionsplanung und bei der Lärmsanierung wegen der unterschiedlichen Berechnungsverfahren auch Abweichungen in der Reihung der durch Lärm belasteten Gebiete nach Höhe der Lärmbelastung. Die Kennzahlen zur Priorisierung bei Lärmaktionsplanung und Lärmsanierung können daher nicht miteinander verglichen werden. Eine Verknüpfung der Lärmsanierung mit der Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung nach Umgebungslärmrichtlinie ist daher nicht möglich.